Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)



§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Textrobot GmbH, nachstehend „Anbieter“ genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Auftraggeber“ genannt.
Alle Verträge, Ergänzungen, Erweiterungen und Modifizierungen werden im Folgenden zusammenfassend „Vertrag“ genannt.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht binnen zwei Wochen nach Zugang schriftlich Widerspruch erhebt.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Leistungsaufträge können entweder als separater Auftrag oder durch die Buchung eines Paketes des Anbieters erteilt werden. Die jeweiligen Leistungsumfänge der Pakete des Anbieters ergeben sich aus den entsprechenden Artikelbeschreibungen, die unter www.textrobot.com einsehbar sind.
(2) Der Auftraggeber erteilt unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Auftragsformulars elektronisch oder per Post einen für ihn verbindlichen Auftrag.
(3) Ein Vertrag über die Leistung kommt durch Zugang einer Annahmeerklärung / Auftragsbestätigung durch den Anbieter in Schriftform zustande. Im Falle vorheriger Leistungserbringung durch den Anbieter gilt der Auftrag mit Beginn der Leistungserbringung als angenommen.
(4) Die im Vertrag vereinbarten Leistungen auf Dritte zu übertragen ist dem Auftraggeber nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.

§ 3 Vertragsgegenstand

(1) Der Umfang und Inhalt der Leistungserbringung ergibt sich aus dem Angebot, Vertrag und dessen Anlagen sowie ergänzend aus diesen AGB. Die Leistungsbeschreibungen, Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters sind unter www.textrobot.com einsehbar.
(2) Die vereinbarten Leistungen erbringt der Anbieter nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter, deren Auswahl dem Anbieter vorbehalten bleibt.
(3) Der Anbieter ist stets berechtigt, die Leistungserbringung durch andere Unternehmen und/oder Personen („Erfüllungsgehilfen") ausführen zu lassen. Dies gilt auch, wenn im Rahmen dieser AGB oder anderer Vertragsunterlagen nur der Anbieter als Leistender genannt wird.
(4) Die Textrobot GmbH behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern.

§ 4 Handlungsvollmacht des Anbieters

(1) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter Zugang zum Administrationsbereich der Website erhält und im Namen des Auftraggebers im vertraglich vereinbarten Umfang einen oder mehrere Accounts auf Social Media Plattformen einrichtet bzw. die vorhandenen Zugangsdaten übermittelt bekommt und hierüber mit dem Auftraggeber abgestimmte Inhalte veröffentlicht.
(2) Durch die Einrichtung der Accounts kommen wirksame Nutzungsverträge zwischen dem Auftraggeber und dem Betreiber der jeweiligen (Social-Media-) Plattform zustande. Dem Auftraggeber ist bekannt und er ist damit einverstanden, dass in die Nutzungsverträge mit den Plattformbetreibern die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen und Werberichtlinien der Plattformbetreiber einbezogen werden.

§ 5 Durchführung von Leistungen

(1) Der Anbieter erstellt und/oder verlinkt und/oder pflegt im vertraglich vereinbarten Umfang für den Auftraggeber eine oder mehrere Websites sowie Accounts auf einer oder mehreren Social Media Plattformen und/oder schaltet im vertraglich vereinbarten Umfang für den Auftraggeber auf einer oder mehreren Social Media Plattformen Werbeanzeigen.
(2) Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, erstellt und pflegt der Anbieter die Websites und Accounts auf Basis der vom Auftraggeber rechtzeitig und auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellenden Daten, Fotos, Grafiken, und/oder sonstigen erforderlichen Informationen (im Folgenden zusammenfassend „Materialien“ genannt). Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Eignung der mitgeteilten Daten und Materialien für die beabsichtigte Nutzung, deren inhaltliche Richtigkeit, deren Aktualität sowie die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung einschließlich der Einhaltung der Nutzungsbedingungen der Plattformbetreiber.
(3) Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, sind Bildbearbeitungen, -anpassungen und -korrekturen nicht Bestandteil der Leistungserbringung, können aber aufgrund separater Vereinbarung auf Kosten des Auftraggebers erbracht werden.
(4) Herausgeber und inhaltlich Verantwortlicher der jeweiligen Veröffentlichung ist der Auftraggeber und nicht der Anbieter.
(5) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter im vorstehend beschriebenen Umfang die Ergebnisse der Leistungserbringung oder Teile hiervon als Referenz zur Eigenwerbung und zur Kundenberatung unentgeltlich nutzt. Dies gilt auch für Eigenwerbung im Internet.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber sichert zu, dass er hinsichtlich sämtlicher Materialien und freigegebener Inhalte und Daten über alle Rechte verfügt, die für die vereinbarte Nutzung durch den Anbieter erforderlich sind. Der Anbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Verwendung, Einbindung und/oder Veröffentlichung von Materialien, Texten, Bildern oder sonstigen Daten abzulehnen, soweit technische Gründe entgegenstehen und/oder Inhalte gegen Rechtsvorschriften, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstoßen und/oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen.
(2) Vor der Veröffentlichung von Inhalten bringt der Anbieter die zur Veröffentlichung vorgesehenen Inhalte dem Auftraggeber zur Kenntnis mit der gleichzeitigen Aufforderung, die Zustimmung zur Veröffentlichung der mitgeteilten Inhalte („Freigabe“) zu erteilen.
(3) Erfolgt binnen des in der Mitteilung festgelegten Zeitraums zur Veröffentlichung vorgesehener Inhalte weder eine Freigabe noch ein Widerspruch durch den Auftraggeber, gelten die durch den Anbieter mitgeteilten Inhalte als zur Veröffentlichung freigegeben. Auf diese Freigabewirkung wird der Anbieter den Auftraggeber im Rahmen der Mitteilung hinweisen.
(4) Soweit die Leistung Werkleistungselemente aufweist, gilt die Leistung mit der Freigabe als abgenommen.

§ 7 Werbeanzeigen / Werbebudget

(1) Der Anbieter erstellt für den Auftraggeber im vertraglich vereinbarten Umfang (Werbe-) Anzeigen auf Social-Media-Plattformen oder in Suchmaschinen, die im Rahmen der festgelegten Nutzerselektion eingeblendet werden können. Der Anbieter übernimmt auch die Mitteilung der Nutzerselektion an den Plattformbetreiber. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Anbieter berechtigt, die Anzeigen und Nutzerselektion nach eigenem, freiem Ermessen zu erstellen.
(2) Die Erstellung der Anzeigen erfolgt auf der Grundlage der Inhalte und von Suchbegriffen der Zielseite, ggf. ergänzt auf der Grundlage anderer dem Anbieter durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellter Daten, Texte und/oder sonstigen Informationen („Materialien“).
(3) Das vom Auftraggeber gewünschte Werbebudget wird im Angebot bzw. Vertrag festgelegt und entsprechend vom Anbieter eingesetzt. Hierüber kann der Auftraggeber vom Anbieter eine Aufstellung anfordern.
(4) Zwischen den Vertragsparteien herrscht Einvernehmen, dass der Anbieter keine Garantie übernehmen kann, ob und wie oft eine bestimmte Anzeige innerhalb eines bestimmten Zeitraums an welcher Anzeigenposition erscheint.

§ 8 Impressum

Die von Textrobot angebotenen Leistungen zur Prüfung einer Website, insbesondere zur Prüfung des Impressums und der Datenschutzerklärung auf die häufigsten Fehler, ist keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes.
Der Anbieter gibt vielmehr aufgrund seiner beruflichen Expertise einen unverbindlichen, allgemeinen Hinweis, soweit er Fehler ermittelt.
Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Rechtskonformität einer geprüften Website.
Nur mit ausdrücklichem Auftrag des Auftraggebers holt der Anbieter ein verbindliches Rechtsgutachten bei einem Rechtsanwalt ein.

§ 9 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Auftragsabwicklung, Rechnungserstellung und der Zahlungsempfang erfolgt durch die Textrobot GmbH.
(2) Die Vergütung für die Leistungen ergibt sich aus der jeweils gültigen vertraglichen Vereinbarung bzw. des angegebenen Stundenlohns. Die Vergütung versteht sich, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Anbieter ist berechtigt, monatliche Abschlagszahlungen zu stellen.
(3) Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Dienstleistung sowie Zugang der Rechnung kommt der Auftraggeber automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

§ 10 Haftung

(1) Dem Auftraggeber ist bewusst, dass die Leistungserbringung mittels Software erfolgt und diese niemals vollständig fehlerfrei sein kann. Der Anbieter kann insoweit nicht gewährleisten, dass die Leistungserbringung unter allen Hard- und Softwarekonstellationen („Systemkonfigurationen“), insbesondere unter Verwendung unterschiedlicher Internet-Browser und Endgeräte, stets fehler- und unterbrechungsfrei läuft und sämtliche Fehler behebbar sind oder behoben werden.
(2) Für das Erreichen eines bestimmten Erfolges oder das Erzielen bestimmter Leistungsergebnisse haftet der Anbieter nur, soweit dies in einer schriftlichen Vereinbarung ausdrücklich vorgesehen ist.
(3) Im Falle ganz oder teilweise mangelhafter Leistung durch den Anbieter steht dem Auftraggeber ein Anspruch auf Nachbesserung zu. Schlägt die Nachbesserung dreimal fehl, so hat der Auftraggeber wahlweise ein Recht auf Herabsetzung des Preises (Minderung) in angemessener Weise oder Rücktritt. Die Minderung erfolgt in dem Umfang, in dem der Zweck des Vertrages beeinträchtigt wurde (maximal in Höhe der Vergütung für die jeweils betroffene Leistung). Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für alle Ansprüche, auch auf Schadensersatz, beträgt bei offensichtlichen Mängeln drei Monate.
(4) Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte, die geltend machen, dass die durch den Auftraggeber überlassenen Materialien und/oder freigegebenen Inhalte und oder sonstige durch den Auftraggeber veranlasste Gestaltungen und/oder Veröffentlichungen gegen Rechte Dritter verstoßen, haftet allein der Auftraggeber.
(5) Der Auftraggeber stellt den Anbieter von allen diesbezüglichen Ansprüchen und den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung frei.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Beginn und die Laufzeit eines Vertrages ergeben sich aus der schriftlichen Vereinbarung. In Ermangelung einer solchen beginnt der Vertrag mit dem Beginn der Leistungserbringung.
(2) Sofern sich der Auftraggeber für die Buchung eines (Leistungs-) Paketes entscheidet, ist sofern nicht anders vereinbart eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten fester Bestandteil des Vertrages. Das beauftragte Leistungspaket verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sollte bis 30 Tage vor Vertragsende keine Kündigung durch den Auftraggeber erfolgt sein.
(3) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 12 Datenschutz

(1) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person erhoben, gespeichert, verarbeitet oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse), den Zugangsdaten zur Website sowie der Erstellung und Bearbeitung von Social-Media-Plattformen notwendig sind.
(2) Nach Beendigung des Auftrags werden überlassene Unterlagen auf Wunsch zurückgegeben. Eine Aufbewahrungspflicht für vom Auftraggeber nicht zurückerbetene Unterlagen besteht nicht.

§ 13 Treuepflicht/Vertragsstrafe

Beide Vertragspartner verpflichten sich zu einem gegenseitigen loyalen Verhalten. Der Auftraggeber zahlt an den Anbieter eine Vertragsstrafe von 25.000 Euro, wenn er während der Laufzeit des Vertrages und den nachfolgenden 12 Monate einen Mitarbeiter der Textrobot GmbH einstellt oder direkt bzw. indirekt für sich oder einen mit ihm verbundenen Dritten tätig werden lässt.

§ 14 Sonstige Bestimmungen

(1) Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformklausel.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame Bestimmung vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, im Falle von Lücken diejenige Bestimmung, die dem entspricht, was nach dem Sinn und Zweck des Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vernünftiger Weise vereinbart worden wäre, hätte man diese Angelegenheit von vornherein bedacht.